Kai Voet van Vormizeele - Newsletter der Politikschmiede
Ausgabe 2/2010   22.02.2010 

Liebe Leserin, lieber Leser, liebe Freunde!
Ich wünsche Ihnen eine informative Lektüre und freue mich über Ihre Rückmeldungen.
Ihr Kai Voet van Vormizeele


Themenübersicht

  1. Willkommen in Deutschland
  2. Herrschaft und Alltag in der DDR
  3. Gewalt auf dem Kiez geht leicht zurück
  4. Begleitetes Fahren ab 17

Willkommen in Deutschland

In Hamburg lassen sich immer mehr Menschen mit Migrationshintergrund einbürgern. Die Zahl der Einbürgerungen ist im Jahr 2009 um fast 33 Prozent gestiegen. Das zeigt - nicht zuletzt durch steigende Antragszahlen und Beratungsgespräche - das hohe Interesse am Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, was zwar nicht zwingend in einer erfolgreichen Integration mündet, die Chancen hierfür jedoch beträchtlich steigert.

Ebenso ist dies ein Indiz dafür, dass sich in unserer weltoffenen Stadt Menschen aus "aller Herren Länder" wohl fühlen und bereit und willig sind, ein fester Teil Hamburgs zu werden. Welch Kompliment an unsere Stadt!

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Herrschaft und Alltag in der DDR

Ab März diesen Jahres wird von der Bundesstiftung Aufarbeitung die Ausstellung "Die heile Welt der Diktatur? Herrschaft und Alltag in der DDR" herausgegeben. 20 DIN A1 Plakate mit Aufnahmen des Fototgraphen Harald Schmitt sowie Texten des renommierten Historikers Dr. Stefan Wolle können ab März für eine Schutzgebühr von 50 Euro bestellt werden. Die Organisation der Ausstellung ist dann jedem selbst überlassen.

Ziel der Ausstellung ist es, über den Alltag während der DDR-Diktatur aufzuklären; insbesondere soll beleuchtet werden, wie die SED alle Lebensbereiche in der DDR durchdrungen hat, um so der Verklärung der kommunistischen Diktatur entgegenzuwirken. Weitere Informationen zur Ausstellung sowie deren Bestellung sind unter www.stiftung-aufarbeitung.de/hwdd erhältlich.

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Gewalt auf dem Kiez geht leicht zurück

Die Zahl der Straftaten wie Körperverletzung, Raub oder Widerstand gegen Polizisten ist rund um die Reeperbahn im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Wie eine kürzlich gestellte "kleine Anfrage" in der Bürgerschaft zeigt, ist seit Einführung des "Glasflaschenverbots" ein leicht positiver Trend bezüglich der Straftaten direkt auf dem Kiez zu erkennen, für den durchbrechenden Erfolg des Gesetzen muss man sich jedoch noch ein wenig gedulden. Der Trend jedenfalls geht in die korrekte Richtung.

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Begleitetes Fahren ab 17

Als Modellversuch wurde 2004 auf Initiative der CDU-Bürgerschaftsfraktion der Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17" gestartet, ein Projekt, in dem jungen Menschen die Möglichkeit gegeben werden sollte, ihre Fahrerlaubnis ein Jahr früher zu erlangen, dafür aber bis zur Vollendung ihres 18. Lebensjahren nur mit Begleitung eines erfahrenen Autofahrers ein KFZ führen dürfen. Die Begleitpersonen mussten sich - neben ihrer mehrjährigen Fahrpraxis - einer einmaligen Schulung unterziehen.

Aktuelle Daten zeigen nun: die Zahl der Teilnehmer an dem Projekt hat sich innerhalb der wenigen Jahre des Bestehens verzehnfacht (von 317 auf 3387), gleichzeitig zeigt sich im Rahmen des Meldeverfahrens, dass seit Einführung des "Begleiteten Fahrens ab 17" nur 18 Unfälle unter Beteiligung von Teilnehmern des Projekts gemeldet wurden. Hierbei handelte es sich vor allem um Sachschäden, vereinzelt auch leichte Personenschäden. Unfälle mit schwerverletzten Personen wurden bisher nicht registriert.

Um diesen Erfolg des Projektes weiterzuführen und auszubauen setzt sich die CDU-Fraktion für eine Verlängerung des Projekts ein und wirbt auch für die Einführung in weiteren Bundesländern.

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